Aus dem Gemeinderat
Sitzung vom 21. Juli 2010
1. Ehrung von Blutspendern
Bürgermeister Thomas Schenk begrüßte zu diesem Tagespunkt die anwesenden Blutspender sowie Frau Beate Brede, Bereitschaftsleiterin des Ortsvereins Schiltach/Schenkenzell des Deutschen Roten Kreuzes, recht herzlich. Er dankte allen Spendern im Namen der Gemeinde Schenkenzell für ihren selbstlosen Dienst an der Öffentlichkeit. Sieht man jedoch den wachsenden Blutspendenbedarf an, so muss noch mehr getan werden. Er forderte deshalb alle auf, auch Neulinge zum Blutspenden zu überzeugen und aktiv um Neuspender zu werben. Blutspenden retten nach wie vor Leben und nicht nur in der Unfallchirurgie.
Heute ist der Bedarf an Spenden im gesamten medizinischen Bereich von Nöten. Allein für die Krebsbehandlung werden 19 % der Spenden eingesetzt, an 2. Stelle folgen die Herzerkrankungen und die Magen- und Darmerkrankungen mit jeweils 16 %. Erst dann folgen Verletzungen in Folge von Unfällen mit 12 %.
Nicht vergessen wollte Herr Schenk auch die vielen ehrenamtlichen Helfer.
In Baden-Württemberg und Hessen werden wöchentlich rund 15.000 Blutbestand-Teilpräparate beim Blutspendedienst des DRK angefordert. Dafür sind jährlich verbandsweit 4.500 Blutspendeaktionen notwendig. Das DRK stellt rund 80 % des gesamten Blutbedarfs für die 300 Kliniken und Krankenhäuser sowie die 69 Depots in Baden-Württemberg und Hessen zur Verfügung. Ohne andauernde Blutspende-Aktionen würden die Reserven bereits nach knapp 3 Tagen zur Neige gehen. Der Landkreis Rottweil steht in der Statistik mit durchschnittlich 9,2 % Spendenaufkommen - bezogen auf die Einwohnerzahl - an zweiter Stelle im Ranking der Landkreise im Land. Dies zeigt die hervorragende Arbeit der Ortsvereine des DRK, die mit ihren freiwilligen Helfern einen enormen Aufwand betreiben.
Für jeweils 10 Spenden wurden die Herren Wendelin Dieterle und Stefan Maier geehrt. Für 50 Spenden konnte Bürgermeister Schenk Frau Martha Demattio und Herrn Fridolin Armbruster auszeichnen. Alle Anwesenden erhielten eine Anstecknadel des DRK sowie ein Weinpräsent der Gemeinde.
Nicht an der Ehrung teilnehmen konnten:
Für 10-maliges Spenden: Christine Doll, Andy Jehle, Uwe Storz und Simon Wilhelm
Für 25-maliges Spenden: Karl Armbruster, Bernd Jehle und Anton Socha
Allen, die bei der Verleihung nicht zugegen sein konnten, erhalten das Präsent und die Ehrungsunterlagen zugesandt.
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schenk nochmals bei den Geehrten und hoffte, dass sie als Vorbild und Beispiel für alle dienen, die schon immer spenden wollten, aber sich nicht trauten. Spenden kann jeder, wenn man nur will und einen kleinen Teil seiner Zeit dafür aufbringt.
2. Bausachen
a. Bauantrag von Michael Harter, zum Umbau und Ausbau des Dachgeschosses im Gebäude Hoffeldstraße 26, auf Flst. 208/4
Der Bauherr beabsichtigt, die bergseitige dachhälfte um ca. 90 cm anzuheben, um mehr Höhe in den darunter liegenden Räumen zu erhalten. Gleichzeitig werden in die neue Dachfläche zwei Dachgaupen eingebaut.
Dem Bauantrag wird zugestimmt. Wegen Abweichungen zum Bebauungsplan hinsichtlich Dachform, Kniestock und Dachgaupen wird einer Befreiung zugestimmt, da ähnliche Befreiungen für Gebäude in der unmittelbaren Nachbarschaft zu einem früheren Zeitpunkt ebenfalls erfolgt sind.
b. Bauvorhaben von Manuela und Markus Kirchner zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Lindeweg 10, auf Flst. 459/4
Das Bauvorhaben wurde der Gemeinde im Kenntnisgabeverfahren angezeigt.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden berücksichtigt.
Der Gemeinderat hat von dem Bauvorhaben Kenntnis genommen.
c. Bauantrag von Thomas Haas, zum Neubau eines Heizraumes, Sonnenwiese 9, auf Flst. 172
Der Bauherr plante zunächst ein separates Nebengebäude als Heizraum auf dem Grundstück Reinerzaustr. 52 zu errichten. Diese Absicht wurde aufgegeben und das Nebengebäude soll jetzt auf dem angrenzenden Grundstück entlang der „Sonnenwiese“ errichtet werden. Auf Nachfragen nach der erforderlichen Kaminhöhe antwortete Bürgermeister Schenk, dass diese mit sechs Meter geplant sei und vom zuständigen Schornsteinfeger geprüft wird.
Dem Bauantrag wird zugestimmt.
3. Annahme von Spenden
Seit der letzten Annahme von Spenden in der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2009 sind drei weitere Spenden bei der Gemeinde eingegangen. Eine Spende über 520,03 € wurde für die Grundschule, eine Spende über 40 € für die Sanierung der Schenkenburg und eine Spende über 50,00 € wurde für die Feuerwehr abgegeben.
Der Gemeinderat bedankt sich bei den Spendern und nimmt die Spenden in Höhe von 610,03 € an. Die Verwaltung wird die Spenden ihrem entsprechenden Zweck zuführen.
4. Verschiedenes Wünsche und Anträge
a) Vertrag über Biotoppflege
Bürgermeister Schenk unterrichtet den Gemeinderat, dass der bisherige Auftragnehmer aus dem Vertrag über die Biotoppflege ausgestiegen ist. Es konnte mit Markus Schmider aus Wolfach ein neuer Vertragspartner gefunden werden, der die Pflegearbeiten für die restlichen vier Jahre Vertragslaufzeit ausführen wird.
b) Ing.-Büro Weissenrieder
Das für die Gemeinde seit über 40 Jahren tätige Ing.- Büro Weissenrieder GmbH aus Offenburg hat im Frühjahr Antrag auf Insolvenz gestellt. Der Insolvenzverwalter hat der Gemeinde in den letzten Tagen mitgeteilt, dass die Firma verkauft worden sei.
Man werde, so Bürgermeister Schenk, die nächsten Wochen abwarten, was sich aus der neuen Firma ergeben wird. U.U. muss sich die Gemeinde nach einem neuen geeigneten Ing.-Büro umsehen.
c) Verlauf des Haushaltsjahres 2010
Bürgermeister Schenk kann dem Gemeinderat berichten, dass das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2009 fast punktgenau mit den Haushaltsansätzen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts abgeschlossen hat. Die für 2009 geplante Rücklagenentnahme liegt lediglich 17.000 € über dem Haushaltsansatz. Deswegen steht praktisch die für 2010 geplante restliche Entnahme uneingeschränkt zur Verfügung. Das Haushaltsjahr 2010 verläuft derzeit planmäßig. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen bisher im Soll.
Für 2011 wird aufgrund schwacher Einnahmen 2009 eine erhebliche Verminderung der Umlagen eintreten. Rund eine Million Euro Wenigerausgaben kann vorausgesagt werden, obwohl vorsichtshalber bereits eine Kreisumlagenerhöhung eingerechnet wurde. Allerdings relativiert sich die freudige Kunde etwas, da der Haushalt 2010 mit einer Rücklagenentnahme von 645.000 € gestützt wurde, welche 2011 wegfällt.
Insgesamt wird auch die Gemeinde, so Bürgermeister Schenk, wieder vom laufenden wirtschaftlichen Aufschwung profitieren, so dass die schlimmste Zeit wohl überstanden sein wird.
d) Sanierungsarbeiten Schenkenburg
Zu den Sanierungsarbeiten an der Schenkenburg kann Bürgermeister Schenk mitteilen, dass zwischenzeitlich alle bewilligten Zuschüsse für den
ersten Bauabschnitt in Höhe von knapp 80.000 € eingegangen sind.
Für die Ausführung des zweiten Bauabschnittes sollen noch in diesem Jahr weitere Zuwendungen beantragt werden.
e) Termin Gemeinderatssitzung
Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung wird der 21.09.2010 festgelegt.
Bürgermeister Thomas Schenk begrüßte zu diesem Tagespunkt die anwesenden Blutspender sowie Frau Beate Brede, Bereitschaftsleiterin des Ortsvereins Schiltach/Schenkenzell des Deutschen Roten Kreuzes, recht herzlich. Er dankte allen Spendern im Namen der Gemeinde Schenkenzell für ihren selbstlosen Dienst an der Öffentlichkeit. Sieht man jedoch den wachsenden Blutspendenbedarf an, so muss noch mehr getan werden. Er forderte deshalb alle auf, auch Neulinge zum Blutspenden zu überzeugen und aktiv um Neuspender zu werben. Blutspenden retten nach wie vor Leben und nicht nur in der Unfallchirurgie.
Heute ist der Bedarf an Spenden im gesamten medizinischen Bereich von Nöten. Allein für die Krebsbehandlung werden 19 % der Spenden eingesetzt, an 2. Stelle folgen die Herzerkrankungen und die Magen- und Darmerkrankungen mit jeweils 16 %. Erst dann folgen Verletzungen in Folge von Unfällen mit 12 %.
Nicht vergessen wollte Herr Schenk auch die vielen ehrenamtlichen Helfer.
In Baden-Württemberg und Hessen werden wöchentlich rund 15.000 Blutbestand-Teilpräparate beim Blutspendedienst des DRK angefordert. Dafür sind jährlich verbandsweit 4.500 Blutspendeaktionen notwendig. Das DRK stellt rund 80 % des gesamten Blutbedarfs für die 300 Kliniken und Krankenhäuser sowie die 69 Depots in Baden-Württemberg und Hessen zur Verfügung. Ohne andauernde Blutspende-Aktionen würden die Reserven bereits nach knapp 3 Tagen zur Neige gehen. Der Landkreis Rottweil steht in der Statistik mit durchschnittlich 9,2 % Spendenaufkommen - bezogen auf die Einwohnerzahl - an zweiter Stelle im Ranking der Landkreise im Land. Dies zeigt die hervorragende Arbeit der Ortsvereine des DRK, die mit ihren freiwilligen Helfern einen enormen Aufwand betreiben.
Für jeweils 10 Spenden wurden die Herren Wendelin Dieterle und Stefan Maier geehrt. Für 50 Spenden konnte Bürgermeister Schenk Frau Martha Demattio und Herrn Fridolin Armbruster auszeichnen. Alle Anwesenden erhielten eine Anstecknadel des DRK sowie ein Weinpräsent der Gemeinde.
Nicht an der Ehrung teilnehmen konnten:
Für 10-maliges Spenden: Christine Doll, Andy Jehle, Uwe Storz und Simon Wilhelm
Für 25-maliges Spenden: Karl Armbruster, Bernd Jehle und Anton Socha
Allen, die bei der Verleihung nicht zugegen sein konnten, erhalten das Präsent und die Ehrungsunterlagen zugesandt.
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Schenk nochmals bei den Geehrten und hoffte, dass sie als Vorbild und Beispiel für alle dienen, die schon immer spenden wollten, aber sich nicht trauten. Spenden kann jeder, wenn man nur will und einen kleinen Teil seiner Zeit dafür aufbringt.
2. Bausachen
a. Bauantrag von Michael Harter, zum Umbau und Ausbau des Dachgeschosses im Gebäude Hoffeldstraße 26, auf Flst. 208/4
Der Bauherr beabsichtigt, die bergseitige dachhälfte um ca. 90 cm anzuheben, um mehr Höhe in den darunter liegenden Räumen zu erhalten. Gleichzeitig werden in die neue Dachfläche zwei Dachgaupen eingebaut.
Dem Bauantrag wird zugestimmt. Wegen Abweichungen zum Bebauungsplan hinsichtlich Dachform, Kniestock und Dachgaupen wird einer Befreiung zugestimmt, da ähnliche Befreiungen für Gebäude in der unmittelbaren Nachbarschaft zu einem früheren Zeitpunkt ebenfalls erfolgt sind.
b. Bauvorhaben von Manuela und Markus Kirchner zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport, Lindeweg 10, auf Flst. 459/4
Das Bauvorhaben wurde der Gemeinde im Kenntnisgabeverfahren angezeigt.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden berücksichtigt.
Der Gemeinderat hat von dem Bauvorhaben Kenntnis genommen.
c. Bauantrag von Thomas Haas, zum Neubau eines Heizraumes, Sonnenwiese 9, auf Flst. 172
Der Bauherr plante zunächst ein separates Nebengebäude als Heizraum auf dem Grundstück Reinerzaustr. 52 zu errichten. Diese Absicht wurde aufgegeben und das Nebengebäude soll jetzt auf dem angrenzenden Grundstück entlang der „Sonnenwiese“ errichtet werden. Auf Nachfragen nach der erforderlichen Kaminhöhe antwortete Bürgermeister Schenk, dass diese mit sechs Meter geplant sei und vom zuständigen Schornsteinfeger geprüft wird.
Dem Bauantrag wird zugestimmt.
3. Annahme von Spenden
Seit der letzten Annahme von Spenden in der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2009 sind drei weitere Spenden bei der Gemeinde eingegangen. Eine Spende über 520,03 € wurde für die Grundschule, eine Spende über 40 € für die Sanierung der Schenkenburg und eine Spende über 50,00 € wurde für die Feuerwehr abgegeben.
Der Gemeinderat bedankt sich bei den Spendern und nimmt die Spenden in Höhe von 610,03 € an. Die Verwaltung wird die Spenden ihrem entsprechenden Zweck zuführen.
4. Verschiedenes Wünsche und Anträge
a) Vertrag über Biotoppflege
Bürgermeister Schenk unterrichtet den Gemeinderat, dass der bisherige Auftragnehmer aus dem Vertrag über die Biotoppflege ausgestiegen ist. Es konnte mit Markus Schmider aus Wolfach ein neuer Vertragspartner gefunden werden, der die Pflegearbeiten für die restlichen vier Jahre Vertragslaufzeit ausführen wird.
b) Ing.-Büro Weissenrieder
Das für die Gemeinde seit über 40 Jahren tätige Ing.- Büro Weissenrieder GmbH aus Offenburg hat im Frühjahr Antrag auf Insolvenz gestellt. Der Insolvenzverwalter hat der Gemeinde in den letzten Tagen mitgeteilt, dass die Firma verkauft worden sei.
Man werde, so Bürgermeister Schenk, die nächsten Wochen abwarten, was sich aus der neuen Firma ergeben wird. U.U. muss sich die Gemeinde nach einem neuen geeigneten Ing.-Büro umsehen.
c) Verlauf des Haushaltsjahres 2010
Bürgermeister Schenk kann dem Gemeinderat berichten, dass das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2009 fast punktgenau mit den Haushaltsansätzen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts abgeschlossen hat. Die für 2009 geplante Rücklagenentnahme liegt lediglich 17.000 € über dem Haushaltsansatz. Deswegen steht praktisch die für 2010 geplante restliche Entnahme uneingeschränkt zur Verfügung. Das Haushaltsjahr 2010 verläuft derzeit planmäßig. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen bisher im Soll.
Für 2011 wird aufgrund schwacher Einnahmen 2009 eine erhebliche Verminderung der Umlagen eintreten. Rund eine Million Euro Wenigerausgaben kann vorausgesagt werden, obwohl vorsichtshalber bereits eine Kreisumlagenerhöhung eingerechnet wurde. Allerdings relativiert sich die freudige Kunde etwas, da der Haushalt 2010 mit einer Rücklagenentnahme von 645.000 € gestützt wurde, welche 2011 wegfällt.
Insgesamt wird auch die Gemeinde, so Bürgermeister Schenk, wieder vom laufenden wirtschaftlichen Aufschwung profitieren, so dass die schlimmste Zeit wohl überstanden sein wird.
d) Sanierungsarbeiten Schenkenburg
Zu den Sanierungsarbeiten an der Schenkenburg kann Bürgermeister Schenk mitteilen, dass zwischenzeitlich alle bewilligten Zuschüsse für den
ersten Bauabschnitt in Höhe von knapp 80.000 € eingegangen sind.
Für die Ausführung des zweiten Bauabschnittes sollen noch in diesem Jahr weitere Zuwendungen beantragt werden.
e) Termin Gemeinderatssitzung
Als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung wird der 21.09.2010 festgelegt.